Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte über das Digitale Bildungsinstitut
Bestell- und Lieferbedingungen

Inhalt des Vertrages:
1. Gegenstand des Vertrages
2. Vertragspartner
3. Leistungsbeschreibung
4. Wie funktioniert es? Ablauf der Bestellung 5. Vertragsschluss
6. Preise
7. Zahlung
8. Widerrufsrecht 9. Leistung
10. Rechtevorbehalt
11. Mängelansprüche
12. Keine stillschweigenden Garantien 13. Datenschutz
14. Eingabe inkorrekter Daten
15. Schlussbestimmungen

1. Gegenstand des Vertrages
Die rechtlichen Beziehungen zwischen “Digitales Bildungsinstitut” und dem Nutzer beim Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte in Form digitaler Lernunterlagen richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), und den nachfolgenden Bestimmungen; für die Registrierung und Freischaltung eines ACCOUNTs gelten gesonderte Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Vertrages.

2. Vertragspartner
a) Digitales Bildungsinstitut, Bogenerstraße 9, 94365 Parkstetten Geschäftsführer: Tobias Sigl
Amtsgericht Straubing: HRB 12345 Steuernummer: 123456789 USt-IdNr.: DE123456789
E-Mail: info@digitales-bildunginstitut.de
An diese Kontaktdaten können Sie auch Fragen und etwaige Beschwerden
richten. Wir werden hierauf unverzüglich antworten.
b) Der Vertrag zum Erwerb kostenpflichtiger Lerninhalte in Form digitaler Lernformaten kommt ausschließlich zwischen “Digitales Bildungsinstitut” und dem Nutzer zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer den Shop von “ Digitales Bildungsinstitut ” über einen Link von einem dritten Anbieter erreicht hat.
c) Soweit in diesen Bestimmungen von “ Digitales Bildungsinstitut ” gesprochen wird, ist das Digitales Bildungsinstitut und deren Leistungsangebot gemeint.

d) “ Digitales Bildungsinstitut ” beliefert Nutzer weltweit.
e) “ Digitales Bildungsinstitut ” verhält sich im Einklang mit geltendem Recht und unterwirft sich keinen privatrechtlich erstellten sonstigen Verhaltenskodizes oder
außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren.
f) Vertragssprache ist allein die Deutsche.

3. Leistungsbeschreibung
Der Nutzer kann über den angeschlossenen Online-Shop von Digitales Bildungsinstitut oder mit ihr verbundenen Partnerunternehmen zeitlich begrenzte oder zeitlich unbegrenzte Nutzungsrechte an Lerninhalten in Form digitaler Lernformaten (im Folgenden Content) erwerben. Die Leistungsbeschreibung des Contents, d.h. insbesondere Nutzungsdauer, Inhalt und Gegenstand der Lerninhalte bestimmen sich nach der konkreten Beschreibung neben dem Produkt bei der
Bestellung über den Online-Shop von Digitales Bildungsinstitut, welche allein verbindlich und abschließend ist. Sonstige öffentliche Äußerungen des Herstellers, deren Gehilfen oder Dritter entfalten keine ergänzende oder ändernde Leistungsbeschreibung.

4. Wie funktioniert die Bestellung
a) Der Nutzer begibt sich auf die Website von “ Digitales Bildungsinstitut ”. Er kann durch Anklicken eines auszuwählenden Contents die Detailbeschreibung einsehen; teilweise besteht die Möglichkeit, über mehrere Ebenen durch weitere Klicks die Details zu vertiefen.
b) Der Nutzer kann dann die gewünschte Anzahl der Waren eingeben und durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ das ausgewählte Produkt in den Warenkorb legen.
c) Es wird sodann der Warenkorb mit allen bislang eingelegten Waren angezeigt. Der
Nutzer kann durch Eintrag einer abweichenden Anzahl die Bestellzahl ändern oder durch Betätigung des Kreuzes in der Zeile des Produkts das Produkt aus dem Warenkorb löschen.
d) Der Nutzer kann dann durch jeweiliges Anklicken den Warenbestand “Aktualisieren” (z.B. nach Änderung), den “Einkauf fortsetzen” oder “Zur Kasse ”
gehen. „Einkauf fortsetzen“ führt zurück in den Shop, wo weitere Produkte ausgewählt werden können; „Zur Kasse“ führt zum weiteren Bestellvorgang im Umfang des letzten Standes des Warenkorbs. Im Rahmen der Warenkorbansicht sollte der Nutzer die zu bestellenden Waren und Stückzahl prüfen und ggf. durch Eingabe einer Stückzahl oder Löschen des Produkts korrigieren.
e) Der Nutzer kann bis zur endgültigen rechtsverbindlichen Bestellung zu jedem Zeitpunkt des Bestellvorgangs durch Schließen des Browserfensters den Bestellvorgang verlassen und keine Bestellung abgeben.
f) Betätigt er den Button „Zur Kasse“, muss der Benutzer sich mit seinem Digitales
Bildungsinstitut-Account am Shop anmelden. Verfügt der Benutzer zu diesem Zeitpunkt über keinen aktiven Account, muss er ihn an dieser Stelle anlegen. Dazu sind die zur Vertragsdurchführung benötigten Daten zu hinterlegen und die AGB sowie die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren.

Der Nutzer kann ferner auf der Folgeseite aus mehreren von “ Digitales Bildungsinstitut ” vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten auswählen. Die Bezahlung der Ware ist derzeit möglich durch Kreditkarte, Paypal, Sofort-Überweisung, Klarna und Scheckzahlung. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos
mit Abschluss der Bestellung.
Am Ende der Seite befindet sich eine Checkbox und ein Link “Shop-AGB” und ein
Link „Datenschutzerklärung“, welche nach Anklicken auf die “ Digitales Bildungsinstitut ”-AGB bzw. deren Datenschutzerklärung führt. Durch das Anklicken der Checkboxen bestätigt der Nutzer, dass er die AGB und die Datenschutzerklärung gelesen hat und mit deren Geltung einverstanden ist. Es obliegt dem Nutzer, sich diese Erklärungen durch Betätigung des Buttons „Speichern“ auf seiner Festplatte zu speichern und/oder durch Betätigung des Buttons „Drucken“ sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt auszudrucken.
Ferner kann der Nutzer Digitales Bildungsinstitut anweisen, bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages zu beginnen.
g) Durch die Betätigung des Buttons „Weiter“ wird der Nutzer auf die Gesamtübersicht betreffend aller Eingaben geführt; der Nutzer soll diese überprüfen
und bei Bedarf durch Anklicken des entsprechenden Links korrigieren.
h) Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer seine rechtsverbindliche Bestellung gemäß der angezeigten Gesamtübersicht ab. Jetzt werden die Angaben von “ Digitales Bildungsinstitut ” gespeichert und geprüft.
i) Der Nutzer erhält unverzüglich eine Bestätigung, wenn die Daten auf dem Server von “ Digitales Bildungsinstitut ” zugegangen sind. Die Annahme der Bestellung wird von “ Digitales Bildungsinstitut ” durch eine gesonderte E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erklärt. Hiermit erhält der Nutzer auch erneut die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die wesentlichen Vertragsinformationen, die gesetzlich erforderlichen Informationen sowie eine Widerrufsbelehrung in Textform.
j) Nach Verlassen des Shops von “ Digitales Bildungsinstitut ” ist die Bestellung bei “
Digitales Bildungsinstitut ” nicht mehr online abrufbar. Die Bestelldaten und die AGB können durch Anfrage bei Digitales Bildungsinstitut nochmals individuell abgerufen werden.

5. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt erst zustande, wenn “ Digitales Bildungsinstitut ” dem Nutzer den über Internet erteilten Auftrag innerhalb von 2 Tagen per E-Mail bestätigt oder den Content ausliefert.

6. Preise
a) Alle Preise verstehen sich in Euro.
b) Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die dem Nutzer in der zusammenfassenden Ansicht vor Abgabe der rechtsverbindlichen Bestellung (vgl. oben 4. g) angezeigt werden. Die in der Internetpräsentation im Übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend; Irrtümer auf voran geschalteten Website oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

c) Kein Mehrwertsteuerausweis, da Umsatzsteuerbefreit nach § 4 Nr. 21 a) bb).

7. Zahlung
a) Der Nutzer wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren von “ Digitales Bildungsinstitut ” vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus (vgl. Ziff. 4 f).
Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn “ Digitales Bildungsinstitut ” uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.
b) Das Entgelt ist sofort ohne Abzug fällig und zahlbar. c) Der Nutzer ist vorleistungspflichtig.
d) Dem Nutzer steht wegen des Vorhandenseins von Mängeln des Contents ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich des Entgelts nicht zu, soweit dies nicht im
angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
f) Soweit die vom Nutzer gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer
Durchführung seitens “ Digitales Bildungsinstitut ” nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Nutzers mangels Deckung des Kontos des Nutzers oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Nutzer “ Digitales Bildungsinstitut ” oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
g) “ Digitales Bildungsinstitut ” ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritte zu bedienen.
1. “ Digitales Bildungsinstitut ” darf zu diesem Zwecke Forderungen gegen den Nutzer an Dritte abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
2. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung gilt die Zahlung im
Verhältnis zu “ Digitales Bildungsinstitut ” erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

8. Widerrufsrecht
Der Nutzer hat, wenn er Verbraucher ist, ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Über Bedingungen, Einzelheiten, Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird in einer gesonderten Erklärung ausführlich belehrt.
9. Leistung durch Digitales Bildungsinstitut
a) “ Digitales Bildungsinstitut ” ist bei der Ausführung der Leistung zur Einschaltung Dritter berechtigt.
b) “ Digitales Bildungsinstitut ” ist berechtigt, erst nach Zahlungseingang zu leisten.
c) “ Digitales Bildungsinstitut ” ist bei der Bestellung mehrerer Produkte zu Teilleistungen berechtigt.

10. Schutz des Contents
Die zu erwerbenden Lerninhalte sind urheberrechtlich, z.T. auch nach Maßgabe des MarkenG, GeschmMusterG, des PatG oder sonstigen –teils internationalen-

Schutzgesetzen rechtlich geschützt. Die Lerninhalte dürfen vom Nutzer daher ausschließlich innerhalb der durch die jeweiligen Bestellbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte genutzt werden; eine darüber hinausgehende Nutzung ist rechtswidrig und untersagt und führt u.a. zu Unterlassungs- und
Schadenersatzansprüchen der Rechteinhaber gegen den Nutzer; ferner stellen Verletzungen von Urheberechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten regelmäßig Straftaten dar, die von den Rechteinhabern der Strafverfolgung zugeführt
werden.

11. Rechtevorbehalt
Die Einräumung der Rechte an dem Content steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Erfüllung der Digitales Bildungsinstitut aus der Bestellung gegen den Nutzer zustehenden Ansprüche auf Zahlung des Entgelts.

12. Mängelansprüche
a) Die Sach- und Rechtsmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, §§ 434 ff, 475ff BGB bei endgültiger Überlassung der Nutzungsrechte bzw. nach §§ 536ff BGB bei zeitlich befristeter Überlassung der Nutzungsrechte.
b) Sollten Beanstandungen auftreten, sind diese bitte unmittelbar bei der unter Ziffer 2. genannte Anschrift der “ Digitales Bildungsinstitut ” vorzubringen.

13. Keine stillschweigenden Garantien
Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z.B. Leistungsbeschreibungen, Darstellungen auf der Website, Beschreibung auf der Website, etc.) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche Erklärungen seitens Digitales Bildungsinstitut über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.

14. Datenschutz
“Digitales Bildungsinstitut” erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten
des Nutzers zur Abwicklung des Vertrages im Rahmen der gesondert erteilten Datenschutzerklärung und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen.

15. Eingabe inkorrekter Daten
Es wird darauf hingewiesen, dass die unberechtigte Eingabe personenbezogener Daten Dritter oder die falsche Eingabe personenbezogener Daten zu einer
datenschutzrechtlich unzulässigen Datenverarbeitung durch “ Digitales Bildungsinstitut ” führen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, keine falschen oder personenbezogenen Daten Dritter anzugeben, ohne hierzu berechtigt zu sein. Er versichert mit der Eingabe, hierzu berechtigt zu sein.

16. Schlussbestimmungen
a) Erfüllungsort ist Sitz von “ Digitales Bildungsinstitut ”, Straubing.
b) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Straubing, sofern der Nutzer Kaufmann ist. “ Digitales Bildungsinstitut ” bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.
c) Sollte eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben die restlichen Regelungen hiervon unberührt.
Es obliegt dem Nutzer, sich diese Vertragsbedingungen zu speichern und oder auszudrucken

Stand der Bedingungen, 01.11.2018
Gez. Digitales Bildungsinstitut, Tobias Sigl

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.